Die Wiederholung

cimg1250Geschafft! Österreich hat einen neuen Bundespräsidenten gewählt, das Ergebnis blieb jenes vom Mai. Nein, es hat sich noch deutlicher gezeigt, wen die österreichische Bevölkerung als Staatsoberhaupt haben möchte. Ein monströser Wahlkampf geht nun zu Ende.

Was bleibt, ist eine Manifestation: die Wiederholung als Prinzip des politischen Handelns. Man könnte es auch inhaltliche Bewegungsarmut nennen. Die Wiederkehr bekannter Positionen bringt das Land nicht weiter. Am Beispiel der Klubobleute-Runde in der Fernsehberichterstattung (ORF2, 4.12.2016, ab 17:00 Uhr) lässt sich dies bestens exemplifizieren. Dort traten die im Parlament vertretenen Fraktionen ihre bekannten Gemeinplätze breit. Die besonders erbärmlich in der Wählergunst abgemagerten ehemaligen „Großparteien“ umschmeichelten ihr eigenes Ego mit salbungsvollen Worten. Die größte Oppositionspartei blieb in der Schleife des Wahlkampfs hängen und sah sich selbst arm und bedauernswert. Der redegewandte Mann aus dem Ländle mit dem rosa gesäumten Knopfloch am Sakko bellte seine Parteiprogrammbotschaften hinaus. Der letzte Mohikaner des Politikversuchs eines austrokanadischen Industriellen winselte um Aufnahme bei der Fraktion, die ihm ideologisch nahe ist und ihm nach einer nächsten Wahl noch ein Mandat im Hohen Haus sichern könnte. Zwischendrin ertönte von der einzigen weiblichen Stimme in der Herrenrunde der Appell zur Veränderung von Stil, Sprache, Arbeitsverhalten. Und blieb ungehört.

So grüßen also weiterhin täglich die Murmeltiere der österreichischen parteipolitischen Landschaft. Rechtspopulismus, Diffamierung, Hass und Aggression scheinen nur für den Moment abgewendet. Ihre Wellen können wiederholt am Gebäude der Republik kräftig anschlagen .Der nächste Wahlgang kommt gewiss, es ist der zum Nationalrat, regulär findet er im Herbst 2018 statt, einigen Auguren zu Folge allerdings möglicherweise bereits im Frühjahr 2017.

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